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Mondtaler Textilideen

Atelier & Boutique

Dipl.-Des. Christin Busch

Johann-von-Zimmermannstraße 21

09111 Chemnitz

 

Tel: +49 15 77 - 33 67 509

Termine nach Absprache.

 

 

Datenschutz

Impressum:

Fa. Mondtaler Textilideen - Stickerei, Atelier & Boutique
Inh. Christin Busch
Johann-von-Zimmermannstraße 21

09111 Chemnitz
Tel. (+49) 1577 – 3367509

 

Str.-Nr.: 215/210/01035

Finanzamt Chemnitz Mitte

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Allgemeine GeschÀftsbedingungen:

 

§1 Anwendungsbereich

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1. FĂŒr VertrĂ€ge mit der Fa. Mondtaler Textilideen gelten ausschließlich diese GeschĂ€ftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrĂŒcklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.

2. Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen gelten auch fĂŒr zukĂŒnftige GeschĂ€ftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrĂŒcklich vereinbart werden.

3. MĂŒndliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften DatentrĂ€ger, z.B. E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser BestĂ€tigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedĂŒrfen der BestĂ€tigung durch die Fa. Mondtaler Textilideen.

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§2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

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1. Angebote  freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrĂŒcklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestĂ€tigen oder wenn wir Ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.

2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch AusfĂŒllen und BestĂ€tigen des Web-Bestellformulars, bzw. der zugesendeten AuftragsbestĂ€tigung einerseits und BestĂ€tigung oder AusfĂŒhrung der Bestellung durch die Fa. Mondtaler Textilideen.

3. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhĂ€ngig. HĂ€ngt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus GrĂŒnden, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum RĂŒcktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zĂ€hlen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten FĂ€llen unverzĂŒglich ĂŒber die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzĂŒglich erstattet.

5. Teillieferungen sind zulĂ€ssig, soweit der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die Fa. Mondtaler Textilideen von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

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§3 Preise und Zahlungsbedingungen

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1. Es gelten die durch die Fa. Mondtaler Textilideen gemachten Preise lt. Angebot.

2. Preise fĂŒr Spezialanfertigungen und Muster werden nach tatsĂ€chlichem Aufwand berechnet. Hier wird der allgemein gĂŒltige zum Zeitpunkt des Auftrages geltende Stundenverrechnungssatz der Fa. Mondtaler Textilideen angesetzt.  Angebote enthalten den Preis fĂŒr Serien bzw. Mengenproduktionen, wenn nicht ausdrĂŒcklich anders erwĂ€hnt.

3. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Fa. Mondtaler ohne Kosten fĂŒr Verpackung und Versand.

4. Die Verpackungs- und Versandkosten richten sich nach der vom Kunden bestellten PostengrĂ¶ĂŸe. Diese Kosten werden auf dem jeweiligen Angebot gesondert aufgefĂŒhrt. Wir verwenden ausschließlich Versandmaterialien und Verpackungen (inkl. FĂŒllmaterial etc.), die bei flĂ€chendeckenden RĂŒcknahmesystemen registriert sind.

- Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

5. Wir liefern gegen Vorkasse, Barzahlung bei Abholung oder Rechnung. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berĂŒcksichtigt. Bei Neukunden behĂ€lt sich die Fa. Mondtaler Textilideen das Recht einer BonitĂ€tsprĂŒfung  bzw. das Recht auf 50% Vorkasse und 50% bei Lieferung vor. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle RechnungsbetrĂ€ge spĂ€testens mit Auslieferung der Ware fĂ€llig und spĂ€testens 7 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.

6. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 7 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % ĂŒber dem Basiszinssatz zahlen, wenn weder der Kunde noch Fa. Mondtaler Textilideen einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.

7. Bei Zahlung gegen Rechnung stehen der Fa. Mondtaler Textilideen die im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu:

8. Bis zur vollstĂ€ndigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Fa. Mondtaler. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollstĂ€ndiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, ĂŒber die Vorbehaltsware zu verfĂŒgen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so ĂŒbertrĂ€gt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die Fa. Mondtaler Textilideen. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache fĂŒr uns unentgeltlich mitverwahrt.

9. Rechnungen sind sofort nach Erhalt zu prĂŒfen. Eventuelle Beanstandungen sind innerhalb von 6 Tagen schriftlich anzuzeigen.

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§4 RĂŒckgaberecht

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1. Wir gewĂ€hren unseren Kunden ein  RĂŒckgaberecht. Produkte ausgefertigt als Sonderanfertigungen, wie z.B. bedruckt mit Firmenlogos, eigenen Fotos, speziellen SchriftzĂŒgen, sonstigen SonderwĂŒnschen sind vom RĂŒckgaberecht ausgeschlossen.

2. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und unbeschĂ€digte Ware, etc.). Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die § 351 bis § 353 BGB sind nicht anzuwenden. FĂŒr die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie fĂŒr sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der AusĂŒbung des Widerrufs ist deren Wert zu vergĂŒten; die durch die bestimmungsgemĂ€ĂŸe Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. In diesen FĂ€llen haftet der Kunde nur fĂŒr Vorsatz und grobe FahrlĂ€ssigkeit,

5. Die Fa. Mondtaler Textilideen verpflichtet sich zur RĂŒckerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der ErklĂ€rung des Kunden.

§ 5 Aufrechnungsverbot und ZurĂŒckbehaltungsrechte

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen AnsprĂŒchen gegen unsere ZahlungsansprĂŒche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskrĂ€ftig festgestellt.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren ZahlungsansprĂŒchen Rechte auf ZurĂŒckbehaltung - auch aus MangelrĂŒgen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben VertragsverhĂ€ltnis.

 

§6 GewÀhrleistung

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Abs. 1

1. Die GewĂ€hrleistung ist bei Beanstandung von MĂ€ngeln nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschrĂ€nkt. FĂŒr alle Waren gelten ergĂ€nzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind.

2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder RĂŒckgĂ€ngigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist betrĂ€gt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg gefĂŒhrt haben.

3. AnsprĂŒche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen NichterfĂŒllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, MangelfolgeschĂ€den, SchĂ€den aus unerlaubter Handlung und sonstigen RechtsgrĂŒnden sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober FahrlĂ€ssigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht fĂŒr AnsprĂŒche nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

Abs. 2 MĂ€ngel

1. MÀngel sind spÀtestens innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware an den VerkÀufer abzusenden.

2. Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener MĂ€ngel ausgeschlossen.

3. Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der QualitĂ€t, Farbe, Breite, des Gewichts, der AusrĂŒstung oder des Designs dĂŒrfen nicht beanstandet werden. Dies gilt auch fĂŒr handelsĂŒbliche Abweichungen, es sei denn, dass der VerkĂ€ufer eine mustergetreue Lieferung schriftlich erklĂ€rt hat.

4. Bei berechtigten RĂŒgen hat der VerkĂ€ufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 30 Tagen nach RĂŒckempfang der Ware. In diesem Fall trĂ€gt der VerkĂ€ufer die Frachtkosten. Ist die NacherfĂŒllung fehlgeschlagen, hat der KĂ€ufer nur das Recht den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurĂŒckzutreten.

5. Nach Ablauf der in Ziff. 4 genannten Frist kann der KĂ€ufer nur den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurĂŒcktreten.

6. Versteckte MĂ€ngel hat der KĂ€ufer unverzĂŒglich nach deren Entdeckung gegenĂŒber dem VerkĂ€ufer zu rĂŒgen. Der KĂ€ufer kann aufgrund des rechtzeitig gerĂŒgten Mangels nur den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurĂŒcktreten.

§7 Datenschutz und Geheimhaltung

1. SĂ€mtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die fĂŒr die GeschĂ€ftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der AusfĂŒhrung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben bzw. an Banken zur Abrechnung. Vom Kunden ĂŒbermittelte Firmenlogos, Fotos, SchriftzĂŒge und sonstige Unterlagen unterliegen unserer Geheimhaltung und werden nur fĂŒr FolgeauftrĂ€ge firmenintern gesichert.

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§8 Mitteilungen

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1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verstĂ€ndigen, erkennen sie die unbeschrĂ€nkte Wirksamkeit der auf diesem Wege ĂŒbermittelten WillenserklĂ€rungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. AuftragsbestĂ€tigungen sowie Auftragserteilungen erfolgen immer zusĂ€tzlich in Schriftform wie Brief oder Fax.

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§9 Anwendbares Recht

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1. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sĂ€mtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem VertragsverhĂ€ltnis, gegenwĂ€rtiger wie auch zukĂŒnftiger nach ErfĂŒllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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§10 Muster, Mustertaschen

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1. Jede Anforderung von Mustern, wird durch die Fa. Mondtaler Textilideen geprĂŒft und individuell entschieden. Ein genereller Versand von Mustern besteht nicht.
2. Eine RĂŒckgabe nach Rechnungslegung ist nicht möglich. Siehe § 4 RĂŒckgaberecht.
3. Bei BeschÀdigungen von Mustern, werden diese in vollem Umfang in Rechnung gestellt.

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§11 Sprachklausel

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1. Vertragssprache ist deutsch.

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§12 ErfĂŒllungsort

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1. Als ErfĂŒllungsort fĂŒr alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Fa. Mondtaler Textilideen, 09111 Chemnitz vereinbart.

2. Der Gerichtsstand wird allein am zustĂ€ndigen Gericht fĂŒr den ErfĂŒllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

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§13 Salvatorische Klausel

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Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Stand / BestimmungserfĂŒllung ab  01.01.2010

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Copyright-Hinweis

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Alle unter der Internetadresse www.mondtaler.com sowie dazugehörenden Unterseiten,

veröffentlichten Materialien, wie Bilder, Icons, Text und Videoclips, unterliegen, sofern nicht anders angegeben, dem

Copyright der Fa. Mondtaler Textilideen
© Alle Rechte vorbehalten.

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Mondtaler ist eine geschĂŒtzte, eingetragene Wortmarke und Mondtaler Textilideen ist eine geschĂŒtzte, eingetragene Wort- & Bildmarke beim Deutschen Marken- und Patentamt.

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